Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen
Landesverband Niedersachsen/Bremen e.V.

Schöffenstammtisch Hannover

 

Der nächste Schöffenstammtisch  wird nach der Sommerpause stattfinden.

Interessierte zum Stammtisch, bitte vorab bei Herrn Jürgen Niebuhr  (niebuhr@schoeffen-nds-bremen.de) melden. *

* Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Teilnahme am Stammtisch erfolgt auf Grundlage von Art. 6 I a) DSGVO wie in den Informationen zur Datenverarbeitung dargelegt.

Der sechste Schöffenstammtisch fand am Dienstag, 29. Mail 2018 wieder um 18:00  Uhr in den Räumen der Volkshochschule Hannover statt und befasste sich schwerpunktmäßig mit dem Jugendstrafrecht.

Herr Jens Buck, Jugendrichter am Amtsgericht Hannover und zugleich dessen Sprecher war zu Gast.

Der 5. Schöffenstammtisch fand am Dienstag 20. März 2018 um 18:00 Uhr in den Räumen der Volkshochschule Hannover statt. 

Mit dabei war, nach der Richterschaft und der Verteidigung auf unseren letzten Treffen, diesmal Herr Oberstaatsanwalt  Dr. Marcus Preusse von der Staatsanwaltschaft Hannover. 

Auf die Eingangsbemerkung von Jürgen Niebuhr „Der Staatsanwalt - das unbekannte Wesen " gab Herr Dr. Preusse der Staatsanwaltschaft ein Gesicht, indem er die Rolle des Staatsanwaltes im Ermittlungsverfahren, in der Hauptverhandlung und als Vollstreckungsbehörde erläuterte, woran sich eine muntere Diskussion anschloss. 

Weiterhin wurde über den Wahlvorgang der Schöffenwahl 2018 gesprochen. "Was geschieht mit meiner Bewerbung?". Insbesondere auf die Beschlüsse der Vorschlagslisten, die oft mehrere Wochen in den Ortsteilen unterwegs sind, bevor sie in der Ratsversammlung beschlossen werden können und die Wahl der sieben Vertrauenspersonen in den Kommunen, die den Schöffenwahlausschuss bilden, wurde eingegangen. 

Bis zum 01.07.2018 müssen die Vorschlagslisten und die Vertrauenspersonen an die Amtsgerichte gegeben werden. Letztendlich wird die Wahl zum Schöffen im Schöffenwahlausschuss entschieden. Hier wird gewählt, wer Haupt- oder Hilfsschöffe – am Landgericht oder Amtsgericht – wird. Und damit werden oft über die Hälfte aller Personen von der Vorschlagsliste nicht zu Schöffen oder Hilfsschöffen gewählt, da - je nach Kommune - oft mehr als das Doppelte an Personen auf der der Vorschlagsliste stehen. Anders sieht es dabei in den Städten aus, die eher Schwierigkeiten haben, die SOLL-Anzahl mit aktiven Bewerbern zu erfüllen.
Erfahrungsberichte der Stammtischteilnehmer zeigten, wie unterschiedlich die Nicht-Gewählte in der letzten Wahlperiode von den Kommunen informiert wurden. 

Der 4. Schöffenstammtisch fand am Dienstag, den 17.Oktober 2017 um 18 Uhr in der neuen Volkshochschule Hannover,  Burgstrasse 14, Raum 216 statt.
Wieder einmal diskutierten über 20 Teilnehmer ein aktuelles Thema aus dem Alltag.

Anknüpfend an den letzten Stammtisch im Mal wurde  das Thema " Deal, Verständigung zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung " aufgegriffen, diesmal aus der Sicht des Strafverteidigers.
Im Prozess um die " Hamelner Randalierer " war der Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Andreas Hüttl, der dazu aus seiner Sicht und zu sonstigen Themen und Fragen sachkundig Auskunft gab.

Zusätzlich wurden Fragen um die Schöffenwahl 2018 beantwortet und Tipps für die Bewerbungen gegeben.

Dr. Andreas Hüttl (links) im Gespräch mit Jürgen Niebuhr

Jürgen Niebuhr kündigte den nächsten Stammtisch für März 2018 an.
Näheres folgt rechtzeitig auf dieser Seite.

Am 23. Mai 2017 hatte Jürgen Niebuhr zum dritten Schöffenstammtisch in Hannover eingeladen und über 20 Teilnehmer diskutierten mit ihm aktuelle Fragen aus dem Gerichtsalltag. Der Vorsitzende Richter der sechsten kleinen Strafkammer beim Landgericht Hannover, Dr. Rainer Gundlach, konnte gerade zu den aktuellen Prozessthemen einige Erklärungen geben. 

Dr. Gundlach (links) mit Moderator Jürgen Niebuhr

Die Verschwiegenheit im Beratungszimmer gab  durch einen Zeitungsbericht den Anstoß für einige, natürlich anonymisierte Beispiele aus seiner Vergangenheit, die aber die Ausnahme bilden.
Auch das Thema "Absprachen" wurde anlässlich eines aktuellen Strafprozesses besprochen, der von den Medien kritisch begleitet wurde.

Ergänzend zu den konkreten Fragestellungen wurde auch die anstehende Schöffenwahl 2018 angesprochen.  Michael Schmädecke erläuterte das grundsätzliche Auswahlverfahren und gab Hinweise für die Bewerbungen. Viele der anwesenden Schöffinnen und Schöffen erklärten sich bereit, für eine weitere Wahlperiode das Amt zu übernehmen. "Wir wurden geschult und sind durch die Praxis erfahren", war die übereinstimmende Meinung.

"Ich bin bereit!" war das Motto und die Aufforderung an den Schöffenverband, die Bewerbung aktiv zu unterstützen.


Der vierte Stammtisch ist für MItte Oktober geplant.

Der zweite Schöffenstammtisch in Hannover fand  am 7. Februar 2017 ab 18:00 Uhr in der neuen VHS, Burgstrasse14, Raum 216 statt.

Beim Schwerpunktthema: Zeugen, Befragung und Gutachten/Gutachter unterstützt uns Stefan Lücke, Vors.Richter am LG Hannover.

Insgesamt 18 Interessenten hatten sich bei Jürgen Niebuhr angemeldet und erlebten eine rege Diskussion über die Zeugenbefragung und den Einsatz von Gutachtern. Stefan Lücke konnte auch Verständnis für die Angst mancher Richter wecken, Prozesse wegen Befangenheitsanträgen erneut aufrollen zu müssen, wenn Schöffen durch Suggestiv-Fragen Verteidiger oder Staatsanwälte reizen.

Gleichzeitig nahm er aber den Wunsch der Schöffinnen und Schöffen mit, bei umfangreichem Gutachtereinsatz die ehrenamtlichen Richter stärker zu beteiligen.



Der erste Schöffenstammtisch in Hannover fand am 15. September 2016 statt.